Gründungszuschuss und Einstiegsgeld

Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit erhalten zur finanziellen Förderung in der Gründungsphase einer selbständigen Tätigkeit den sogenannten Gründungszuschuss oder ein Einstiegsgeld. Während der Gründungszuschuss für Bezieher des Arbeitslosengeld I gedacht ist, können Existenzgründer mit Bezug von Arbeitslosengeld II durch das sog. Einstiegsgeld finanziell unterstützt werden.

Gründungszuschuss

Der Gründungszuschuss nach § 57 SGB III ersetzte zum 1. August 2006 die finanzielle Förderung arbeitsloser Existenzgründer mittels Ich- AG oder Überbrückungsgeld. Der Gründungszuschuss steht gem. § 57 SGB III solchen Existenzgründern zu, die ihre Arbeitslosigkeit durch Aufnahme einer selbstständigen und hauptberuflichen Tätigkeit beenden und darüber hinaus die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

  • tatsächliche Arbeitslosigkeit vor Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit,
  • Bezug von Entgeltersatzleistungen wie Arbeitslosengeld I oder Unterhaltsgeld oder Beschäftigung in einer geförderten Arbeitsbeschaffungsmaßnahme;
  • die angestrebte selbstständige Tätigkeit hat einen hauptberuflichen Charakter, d.h. einen zeitlichen Umfang von mindestens 15 Stunden pro Woche, wobei eine Scheinselbständigkeit ausgeschlossen sein muss.
  • Eine parallele nichtselbstständige Beschäftigung muss gegenüber der selbstständigen Tätigkeit in zeitlicher Hinsicht deutlich zurücktreten.

Zusätzlich muss der Existenzgründer ein Basiswissen zur Ausübung der selbstständigen Tätigkeit nachweisen. Dies kann durch eine bereits erfolgte relevante Ausbildung  oder durch die Teilnahme an Maßnahmen zur Eignungsfeststellung oder zur Vorbereitung einer Existenzgründung erfolgen. Ferner muss die Tragfähigkeit der Existenzgründung durch eine fachkundige Stelle begutachtet und positiv festgestellt werden. Als fachkundige Stellen werden insbesondere Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, berufsständische Kammern, Fachverbände und Kreditinstitute anerkannt, aber auch ein Steuerberater oder Rechtsanwalt mit dem notwendigen wirtschaftlichen Hintergrund.

Die Unterstützung für Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit in Form des Gründungszuschuss wird in zwei Phasen ausgezahlt, wobei die erste Phase 9 Monate andauert, währenddessen der Existenzgründer einen Zuschuss in Höhe des zuletzt bezogenen Arbeitslosengeldes und zusätzlich 300 Euro zur sozialen Absicherung erhält. Daran schließt sich die eine sechsmonatige 2. Phase an, währenddessen der Existenzgründer weiterhin 300 Euro  pro Monat zur sozialen Absicherung erhält, wenn eine intensive Geschäftstätigkeit mit hauptberuflichem Charakter nachgewiesen wird.

Einstiegsgeld

Das Einstiegsgeld ist ebenfalls als finanzielle Förderung für Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit ausgestaltet, wobei hier der Zuschuss zum Arbeitslosengeld II gezahlt werden kann. Antragsberechtigt sind Existenzgründer aus der Arbeitslosigkeit, die sich hauptberuflich selbstständig machen wollen. Die Entscheidung über die Gewährung des Einstiegsgelds bis maximal 24 Monate trifft der persönliche Ansprechpartner bei der Arbeitsagentur, wobei der Grundbetrag des Einstiegsgeldes auf der Grundlage der monatlichen Regelleistung errechnet wird. Hierbei kann die vorherige Dauer der Arbeitslosigkeit, die Größe des Haushalts und andere persönliche Umstände die Höhe des Einstiegsgelds beeinflussen.

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